[zeit.de]: Regierungsberater fordern weniger sozialen Wohnungsbau

gnom

Regierungsberater sind ja nun nicht unbedingt Menschen, die das Wohl der Allgemeinheit im Auge haben. Regierungsberater werden im allgemeinen knallharte Lobbyisten sein. Eine Feststellung wie "unabhängig und selbstständig" mag auf der einen Seite richtig sein, tatsächlich ist sie hohntriefend bis zur Schmerzgrenze.

Die jüngere Vergangenheit mit all ihren Liberalisierungen und Privatisierungen hat mehr als deutlich gezeigt, der freie Markt kennt nur eine Bewegung: die Preisspirale nach oben. In keinem Bereich hat die so angepriesene Konkurrenz zu einer Konsolidierung oder gar Senkung des Preisniveaus gesorgt. Nicht bei der Post, nicht beim Strom, nicht bei der Bahn. Wie kann jemand vor diesem Hintergrund ernsthaft eine weitere Deregulierung des Wohnungsmarktes fordern?

Dazu ein Zitat auf Facebook: "Den Wohnungsmarkt den Marktkräften überlassen, ist ihre Empfehlung! Steigende Mieten sollen mit staatlichen Mitteln (Wohngeld) aufgefangen werden! Nichts anderes als ein gigantisches Subventionsprogramm für die Besitzenden! Man nennt das auch Umverteilung von unten nach oben!"

"dass die Bedürftigkeit künftig regelmäßig überprüft werde"

So hätten es die feinen Herren mit den dicken Bankkonten gerne. Wer nichts hat, soll das auch regelmäßig belegen. Regelmäßige Demütigung macht demütig. Wie wäre es denn, wenn ganz im Sinne von "Eigentum verpflichtet" eine regelmäßige Überprüfung der Immobilienbesitzer und Spekulanten erfolgen würde und ob sie überhaupt im Sinne des Wohls der Allgemeinheit berechtigt sind Mieten - zumal mit regelmäßiger Steigerung - zu erheben.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_14.html

"Stattdessen würden Immobilien leer stehen"

Weil der Gesetzgeber den Spekulanten gar zu arg gängelt, sind sie gezwungen, Immobilien leer stehen zu lassen. Da ist doch was faul? Ein Spekulant lässt eine Wohnung nur dann leer stehen, wenn er damit Gewinne einfahren kann. Das hat nichts mit Mietpreisbremse oder Sozialwohnung zu tun. Dahinter stecken Steuerlöcher und Verkaufserlöse. Eine verkaufte Eigentumswohnung bringt allemal mehr ein, als eine Vermietung.

"Die Regelung gelte zwar nicht für Erstvermietungen"

...was im Klartext heißt, bei Erstvermietungen können die Investoren ordentlich zulangen. Bei Mieterwechsel dann nicht mehr ganz so ordentlich. Entsprechend ist es umso wichtiger, aus der zahnlosen Mietpreisbremse eine funktionierende zu machen. Lässt man die Investoren weiter unreguliert mit Wohnungen spekulieren, die Mieten würden explodieren, da machen wir uns noch gar keine Vorstellungen.

Trickfilm

BIG BANG BIG BOOM

big-bang-big-boom

Für den Bundesdeutschen Kunstbeflissenen ist Graffiti auch heutzutage wenig mehr als Schmiererei.

Selbst das internationale Renommee eines Loomit tut dem keinen Abbruch.

Nicht verwunderlich daher, dass mit dem Namen Blu hierzulande mehr ein Möbelhaus, denn ein Künstler assoziiert wird.

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