Findige Abmahnanwälte gegen kompetenzfreie Justiz

Hier wird nur Scheiss gemacht
05.02.2014

Findige Abmahnanwälte haben sich ein weiteres Betätigungsfeld erschlossen: Kostenlos verwendbare Bilder aus dem Internet nachträglich über konstruierte Urheberrechtsverletzungen zu fiskalisieren.

Sie erfahren dabei reichhaltige Unterstützung bei überforderten oder schlicht ahnungslosen Richtern.

Und das geht so: Ein Bilderdienst bietet Fotos von Dritten zur kostenlosen Verwendung unter Nennung bestimmter Angaben zur Herkunft der Bilder an. Im Falle des Dienstes pixelio.de liest sich die Bedingung für die Quellenangabe etwa so:

IV. Urheberbenennung und Quellenangabe
Der Nutzer hat in für die jeweilige Verwendung üblichen Weise und soweit technisch möglich am Bild selbst oder am Seitenende PIXELIO und den Urheber mit seinem beim Upload des Bildes genannten Fotografennamen bei PIXELIO in folgender Form zu nennen: ‚© Fotografenname / PIXELIO’
Bei Nutzung im Internet oder digitalen Medien muß zudem der Hinweis auf PIXELIO in Form eines Links zu www.pixelio.de erfolgen.

pixelio.de

pixelio.de

Klingt nachvollziehbar. Klingt umsetzbar.

Jetzt hat einer der findigen Anwälte folgenden Irrsinn konstruiert: Ein jedes Bild, das auf einer Webseite zur Ansicht gebracht wird ist zusätzlich, weil technisch bedingt, auch über eine direkte Adresse abrufbar. Wird ein Bild über seine Adresse direkt aufgerufen, ist keine Urheberbenennung und keine Quellenangabe vorhanden. Das ist technisch nicht möglich.

Das heißt im Klartext: Die Lizenzbedingungen erlauben ausdrücklich eine Nutzung der Bilder, die real nicht möglich ist. Ein Paradoxon.

Wer jetzt meint, so ein Blödsinn hätte vor Gericht keinen Bestand, liegt falsch. Man nehme ein Landgericht, das von der Materie keine Ahnung hat und schon lässt sich eine entsprechende Verfügung durchdrücken. Im Namen des Volkes. Ob dieser Dummheit möchte man den Herren entgegenhalten: Von welchem Volk sprecht Ihr?

Genanntes Bilderportal Pixelio versucht sich in Schadensbegrenzung.

In diesem Zusammenhang: Das Landgericht Köln hat vor noch nicht allzulanger Zeit in einem anderen Fall durch fragwürdige Entscheidungen geglänzt.

Kompetenzfreie Justiz

Ende 2013 hatte das Gericht die Herausgabe der Adressen von mehreren tausend Internetnutzern genehmigt. Diese Nutzer sollten angeblich das Urheberrecht an Pornos auf der Streamingplattform Red Tube verletzt haben.

Dazu braucht's drei Hände, um sich damit vor die Stirn zu schlagen, denn

  1. Es bietet ein Portal kostenloses Streaming von Pornos an. Wo bitte ist hier eine Grundlage, Nutzer im Nachhinein per Abmahnung zur Kasse zu bitten. Eine Begründung wie im Falle von Filesharing, von wegen die User verbreiten die Filme unberechtigt weiter, ist nicht gegeben. Das hätte dem Gericht klar sein müssen. Wenn nicht, hätte das Gericht ein entsprechendes Gutachten beauftragen müssen.
  2. Stellt sich auch die Frage, ob eine Urheberverletzung durch harmloses Betrachten kurzer Filmchen eine Straftat im Sinne von "schwere Verbrechen" darstellt. Oder ob die Genehmigung der Datenherausgabe seitens des Gerichts hier nicht knapp an der Rechtsbeugung entlangschrammt.
  3. Last but not least hat das Gericht offenbar aufgrund einer "missverständliche Antragsschrift und eine[m] weitgehend inhaltloses Software-Gutachten" entschieden. Im Klartext: Das Gericht hatte keine Ahnung, um was es geht.

Recht und Gerechtigkeit sind nicht zwingend das Gleiche. Bei solchen Entscheidungen der unabhängigen Jusitz bekommt das ein besonderes Gschmäckle.

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Geist

Mister

Ich soll jetzt also was über mich sagen? Weil das irgend wen interessiert? Das soll ich glauben?

Also gut. Ich werde oft gefragt, wie ich zu meinem Namen komme.

Der Name "Geist", also Geist wie Gespenst, kommt aus meiner Gruftiezeit... ach Quatsch, war ja nie ein Gruftie.

Eher so methaphysisch also. Inhaltsschwanger und philosophisch. Wär schön, sich mit sowas zu schmücken. Ist aber Unsinn.

Dann vielleicht religiös. So heiliger Geist und Dreifaltigkeit und so Sachen? Daraus ließe sich sicher was drehen. Gehört aber auch in das Reich der Sagen und Märchen.

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