Die Linke - Vom Traum einer Alternative

Links wirkt

Links wirkt

Der Niedergang der Linken

03.06.2012

Geprägt von 16 Jahren Helmut Kohl und frustriert von Gerhard Schröder und Jockel Fischer träumte ich davon, dass sich eine Hand voll vernunftbegabter Politiker an einen Tisch setzt und frischen Wind in die Parteienlandschaft bringt. Oben auf meiner Liste standen die Namen Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Heiner Geissler.

Partei der Vernunft

Jetzt steht zwar keiner dieser Namen für libertäre Überzeugung, doch ich war überzeugt, dass alle drei auf unterschiedliche Weise einen klaren Blick dafür hatten, dass sich die Politik in einer verhängnisvollen Einbahnstraße befindet.

Alle drei nahmen kein Blatt vor den Mund, wenn es darum ging, Missstände anzuprangern und Alternativen aufzuzeigen.

Geissler hat sich bis hin zur Unterstützung von ATTAC von der Union emanzipiert, Lafontaine hat von Anfang an vor den Risiken der Wiedervereinigung gewarnt und Gysi hat mit den Ausspruch "Der Kapitalismus hat nicht gewonnen, er ist nur übrig geblieben" sehr schöne einleitende Worte zur heutigen Situation geliefert.

Leider ist es nie zu dieser Dreierrunde gekommen.

Volkspartei

Im Osten hat sich die PDS direkt nach der Wiedervereinigung als Volkspartei etablieren können. Zunächst verlacht als DDR-Nostalgiker-Verein hat die Partei bald zu verstehen gegeben, dass sie die Wende durchaus verstanden hat. Politischer Gestaltungswille auf kommunaler und Länderebene garantiert bis heute einen regen Zuspruch der Wählerinnen und Wähler.

Getragen von den Erfolgen linker Politik in den damals neuen Ländern schickte sich Oskar Lafontaine an, auch im den alten Ländern eine linke politische Kraft aufzubauen. Mit viel Hurra wurde die WASG von frustrierten SPDlern, geltungssüchtigen Gewerkschaftlern und allerlei versprengten Alt- und Neulinken aus der Traufe gehoben.

Protestpartei

Während Die Linke im Osten nach wie vor eine ernstzunehmende Größe ist, hat sie es im Westen nie über den Status einer Protestpartei hinaus gebracht. Eine gewisse Zeit hat das gut funktioniert. Aus dem Protest hätte sich eine echte Alternative zum eingefahrenen Spiel der etablierten Parteien entwickeln können. Ein Silberstreif am Horizont.

Diese Chance ist grandios vertan. Anstatt den Schwung der erstarkten, gesellschaftlichen Position in politischen Gestaltungswillen umzuwandeln, haben sich die Genossinnen und Genossen schnell dem alten Spiel "Alle gegen Alle" hingegeben. Nach aussen gegen SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Nach innen WASG gegen PDS, linke gegen noch linkere, Gewerksachfter gegen... ach was weiss ich was. Statt Politik nur Postengeschachere, Querelen und Skandale.

Piratenangst

Jetzt ist eine neue Protestpartei aufgetaucht. Die Piraten. Verwundert reiben sich die Westlinken die Augen und fragen sich, warum ihr Stern im Sinken, der Stern der chaotischen Netzaktivisten im Steigen begriffen ist. Die Antwort liegt auf der Hand! Während die Piraten aktuelle Themen aufgreifen und sich aus allen Schichten der Bevölkerung rekrutieren, gebart sich Die Linke als reine Klientelpartei, die vor lauter um sich selber Drehen keinen Blick mehr für gesellschaftliche Veränderungen hat.

Sicher sind die ureigensten Themen der Linken nach wie vor wichtig und aktuell. Das aber haben auch die etablierten Parteien inzwischen verstanden. Selbst der überfällige Mindestlohn oder das bedingungslose Grundeinkommen haben in Kreisen der Union mittlerweile Unterstützer.

So nötige Diskussionen wie gesellschaftliche Utopien, ein möglicher Systemwechsel. Fehlanzeige. Da werden die Denkverbote der politischen Mitte brav mitgetragen.

Radikale Forderungen und Ideen, um die soziale Schieflage in den Griff zu bekommen. Fehlanzeige. Da sind ihnen NGOs wie ATTAC oder Occupy ein, zwei Nasenlängen vorraus.

Lösungsvorschläge für Banken-, Finanz- und Staatskriesen. Fehlanzeige. Ist wohl eine Nummer zu groß.

Der Traum ist aus

Gregor Gysi hat auf seinen Ausflügen in die bayerische Provinz gerne von seinem Traum, einmal im Landtag als Vertreter der Linken sprechen zu dürfen, gesprochen. Heute spricht er von der möglichen Spaltung der Partei.

Mitte der 1990er Jahre stand Gysi zusammen mit Rio Reiser auf der Bühne des Münchner Löwenbräukellers. Rio stimmte sein "Der Traum ist aus. Aber ich werde alles geben, dass er Wirklichkeit wird." und Gysi vermittelte, dass er wirklich alles geben wird. Geblieben ist "Der Traum ist aus".

Saarländischer Franz Josef

Franz Josef Strauss hat die Wendung "Ist mir doch egal, wer unter mir Kanzler ist" geprägt. Herr Lafontaine hat das offenbar verinnerlicht. Nach seinem gesundheitsbedingten Rückzug aus dem Parteivorstand hat er den netten Kollegen Klaus Ernst als Stadthalter nach Berlin entsandt. Was manch aufmerksamen Bayern offensichtlich, hat der Rest Deutschlands schnell zu spüren bekommen. Herr Ernst ist der großen Politik nicht gewachsen. Weder rethorisch noch fachlich. Zusammen mit Gesine Lötsch hat er die Partei von einer mehr als 10% Hoffnung bis knapp an die 5% Bedeutungslosigkeit geführt.

Angesichts dieser Misere hat sich Herr Lafontaine erhofft, die Partei möge ihn als Retter aus dem Saarland erneut auf den Thron heben. Und das ohne Wenn und Aber. Falsch gehofft. Die Partei hat sich von ihrem einstigen Hoffnungsträger losgesagt und besteht auf demokratischem Auskarteln der zu besetzenden Positionen. Ein paar zukunftsweisende Kombinationen waren im Gespräch. Einige klingende Namen sind gefallen.

Paritätische Besetzung

Nachdem nun Oskar seinen Willen nicht bekam, zog er sich beleidigt in die Schmollecke zurück. Aber Oskar wäre nicht Oskar, wenn er nicht selbst aus der Schmollecke heraus quertreiben könnte. Flugs einen Bernd Riexinger aus dem Hut gezaubert.

Frauenquote, Ost-West-Befindlichkeiten und ein spezieller Delegiertenschlüssel - allessamt Bemühungen, den Parteivorstand paritätisch zu besetzen - spielten Oskar in die Hände und so konnte er seinen bis dato völlig unbekannten Kandidaten durchsetzen.

Bleibt abzuwarten, ob Riexinger als "Bernd wer?" in die Geschichte eingehen oder Die Linke wieder auf die Tagesordnung setzen kann.

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