Die Demokratie ist eine schwierige

02.09.2014

Mehr oder weniger demokratische Wahlen hieven mitunter Gestalten in Ämter und Positionen, da treibts mir die Tränen in die Augen.

Und da meine ich noch nicht die zweifelhaften Wahlfestspiele eines weit vordemokratischen Assad in Syrien. Lange bevor mein Blick in Asiatische Fernen schweift, möchte ich mich mit Grausen vom Geschehen an den Wahlurnen abwenden.

Dieser Tage hat das türkische Volk ein beschämendes Schauspiel geliefert, das mit rationalen Überlegungen kaum nachzuvollziehen ist.

Erdogan

Erdogan hat sich in den letzten Jahren vom islamisch konservativen Realpolitiker zum diktatorisch agierenden Potentaten entwickelt. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Gezipark, Internetsperren, Pressezensur.

Hierzulande ist ein Ministerpräsident, der ein umstrittenes Bauprojekt mit Gewalt durchsetzen wollte, noch mit Schimpf und Schande in die Wüste geschickt, in der Türkei ist Erdogan hingegen zum Präsidenten gewählt worden. In einem Land, das eine lange demokratische Tradition hat und das in der Vergangenheit stolz auf die strikte Trennung von Staat und Religion war. Hat das Volk wirklich eine Sehnsucht nach autoritärer Regierung? Ist die Rückkehr zur Islamisierung der Gesellschaft wirklich im Sinne der Menschen? Oder sehen wir hier ein Beispiel irrationaler Trotzreaktion wie einst in unserem Nachbarland Österreich?

Waldheim

Kurt Waldheim, ein dekorierter Altnazi, wurde einstmals vor allem deshalb an die Spitze des Landes gewählt, weil die internationale Staatengemeinschaft eindringlich vor dem SS-Mann gewarnt hat. Zwar bin ich der Meinung, das Ausland hat sich nicht in innerstaatliche Obliegenheiten einzumischen, dennoch kann Trotz nicht der richtige Berater sein, wenn es um die Zukunft eines Landes geht.

Berlusconi

Ein anderes Land hat sich in jüngerer Zeit nach Kräften lächerlich gemacht. Berlusconi konnte sich aufführen, wie er wollte, gewählt wurde er doch. Dass er dabei das ganze Land an den finanziellen Abgrund und europaweit in die Bedeutungslosigkeit geführt hat, ficht den Wähler nicht an. Bestechung, Korruption oder Gesetzesbeugung. Alles spielte keine Rolle, wenn es darum ging, ein gewisses "aber a Hund isser schon" Gefühl zum Ausdruck zu bringen.

Bayern

Währen wir also beim nächsten Beispiel. Das "aber a Hund isser schon" hält in Bayern eine Partei an der Macht, die in einer aufgeklärten Gesellschaft schon lange in die Geschichtsbücher verbannt gehörte. Mit politischem Bewusstsein oder einem mündigem Bürger hat die absolute Mehrheit der CSU recht wenig zu tun. In der Realpolitik richtet ein Seehofer mit seinem Gesinde Schäden an, die auch dem verstocktesten Hinterwäldler nicht zum Vorteil gereichen. Sei es die Herdprämie, die unsäglichen Mautpläne oder einfach nur das rückgratlose Herumgeeiere eines Horst Seehofer.

... aber auch Deutschland

Nicht aus den Augen zu verlieren, der Rest Deutschlands gibt kaum ein besseres Bild ab. Eine Kanzlerin, die seit Jahren dafür sorgt, dass es einer Elite immer besser, dem Großteil des Volkes hingegen immer schlechter geht, sitzt fester im Sattel denn je.

Weder das würdelose Schauspiel auf der Bühne europäischen Kriesenmanagements, noch die unsägliche Unterstützung der zweifelhaften und mit Nazis durchsetzten Regierung der Ukraine lässt den Deutschen Michel zur Besinnung kommen.

Ukraine

Weiter zur nächsten Aufführung eines absurden Stückes demokratischer Übung.

Haben die Menschen auf dem Maidan wirklich dafür gekämpft, eine durch und durch korrupte und autoritäre Regierung von einer Regierung ablösen zu lassen, die das Land in einen Bürgerkrieg führt? Ist es wirklich volkes Wille den braunen Mob der Straße auf Ministersesseln zu sehen? Die Schuld wird allerdings nicht beim Wähler, sondern viel mehr bei einem anderen lupenreinen Demokraten gesucht.

Putinversteher

In Russland versteht es der Machtmensch Putin seit Jahren, Volk und Demokratie nach seiner Pfeife tanzen zu lassen. Es muss hier sehr wohl angezweifelt werden, ob Wahlen in der einstigen Sowjetrepublik nach internationalen Maßstäben als frei und gerecht zu gelten haben. Den naiven Betrachter verwundert es dennoch, das die Zustimmung zum bestehenden Regime mitunter sowjetische Ausmaße erreicht.

Düstere Aussicht

Lasse ich mir all diese Beispiele auf der Zunge zergehen, wird mir angst und bange. Bleibt doch das Gefühl, das scheinbar aufgeklärte Gesellschaften, selbst mit dem Wissen um zweier Weltkriege, nicht in der Lage und willens sind, das Werkzeug der Demokratie sinnvoll und zum Wohle der Gesellschaft einzusetzen.

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