Beugehaft gegen Politiker?

27.08.2018

Beugehaft für Politiker, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen? Eine charmante Idee.

Allerdings sprechen da so Sachen dagegen, wie die Immunität eines Abgeordneten oder die alleinige Verpflichtung seinem eigenen Gewissen gegenüber.

Zum Thema "eigenes Gewissen" könnte man anmerken, so mach ein Politiker besitze keinerlei Gewissen. Im Folgenden könnte man dann diskutieren, ob der Abgeordnete dann niemandem und nichts gegenüber mehr verpflichtet ist, oder ob die Verpflichtung dann auf jemand anderen übergeht. Die Partei, die Regierung oder den Wähler zum Beispiel.

Zum Thema Beugehaft würde mir da noch einiges mehr einfallen. Etwa bei vorsätzlich gebrochenen Wahlversprechen. Bei Fahrlässigkeit zumindest noch eine Zwangsgeld. Koalitionsverträge könnten eine Klausel beinhalten, die einen Bruch des Vertrags mit Strafe bewehrt.

Statt Haft könnte ich mir auch ganz gut die Aberkennung der Bürgerrechte und eine daraus resultierende Entfernung aus Amt und Würden vorstellen.

Naja... mir würde im Großen und Ganzen schon ausreichen, wenn sie aus ihrem Job entfernt werden, wenn sie gegen ihren Amtseid - "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." - verstossen. So wie jeder einfache Arbeitnehmer auch aus seinem Job fliegt, wenn er gegen Arbeitsvertrag oder die Interessen der Forma verstößt.

Listig, wie unsere Politiker nun mal sind, haben sie die Floskel "So wahr mir Gott helfe" in ihren Eid eingewoben, so dass sie sich im Zweifel immer auf eine höhere Gewalt berufen können. Kann ja niemand belegen, ob Gott jetzt geholfen hat und wenn ja, ob die Hilfe auch zielführend war. Und wer möchte schon eingreifen, wenn er sich im Zweifel göttlichen Zorn zuzieht?

[zeit.de]: Bayerns Justiz prüft Beugehaft gegen Politiker

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Bone Club

Bone Club - 04. Dezember 1992

... aber in welchem Jahr.

Waren Soulcharge bereits eine Herausforderung, sind es Bone Club nicht minder.

Wichtig genug, in der Kulturstation zu spielen, nicht wichtig genug hingegen, um in die Welt des Zwischennetzes hinübergerettet zu werden.

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