Demokratieverständnis

Röttgens Demokratie

13.05.2012

Wie so oft wollte ich über ein Thema, das bereits von Presse und Netzöffentlichkeit durchgekaut wurde, nicht weiter ereifern. Nachdem sich jetzt aber neben Norbert - "Bedauerlicherweise entscheidet nicht alleine die CDU darüber, sondern die Wähler entscheiden darüber" - Röttgen ein weiterer promineter Unionspolitiker zum Thema Demokratie zu Wort gemeldet hat, kann ich nicht anders...

Herzogs Demokratie

Roman Herzog, seines Zeichens gewester Verfassungsrichter und gewester Bundespräsident und damit eigentlich durchaus berufen, sich zum Thema Demokratie zu äußern, schwadroniert über die 5% Hürde und ob sie noch zeitgemäß ist (www.heise.de). Die parlamentarische Demokratie werde von den kleinen Parteien gefährdet. Sehr interessante Ansicht. Das was Demokratie ausmacht, die Vielfältigkeit und Wahlmöglichkeit, ist gleichzeitig das, was sie gefährdet. Also muss man die Demokratie um ihrer Selbst willen abschaffen?

Weitergedacht

Aber lasst mich die Gedanken von Herrn Herzog und Herrn Rötgen weiterspinnen:

Zunächst wird also die 5% Hürde herauf gesetzt. Vielleicht auf 10%? Besser wären gleich 20%. Dann blieben noch zwei Parteien im Bundestag. Leider würde sich das voraussichtlich zu Ungunsten von Herrn Röttgen auswirken. Die Union wäre nicht mehr die stärkste Fraktion, weil die CSU dank der neuen Hürde nicht mehr vertreten wäre. Dann würde also in Zukunft die SPD und nicht der Wähler oder die CDU über die Regierung bestimmen.

Ich gehe davon aus, dass angesicht solch einer Farce die Wahlbeteiligung dramatisch sinken wird. Sieht für eine Demokratie natürlich doof aus, wenn gerade noch mal 10-20% der Bevölkerung aus folkloristischen Erwägungen zum Kreuzchenmachen gehen würden. Brauchen wir also noch eine Änderung: Vom Wahlrecht zur Wahlpflicht.

Nach ein, zwei Legislaturperioden wird die Regierung zu der Überzeugung kommen, dass eine zwar vorhandene, jedoch nicht zu berücksichtigende Opposition eigentlich Ressourcenverschwendung ist. Die beiden verbliebenen Parteien würden über kurz oder lang zur Demokratischen Einheitspartei Deutschlands verschmelzen. Mit Wahlergebnissen von dann 99 und mehr Prozent wäre endlich eine wirklich stabile Demokratie geschaffen.

Gescheitert

Das hatten wir schon? Ja, irgendwie kommt mir das bekannt vor. Zwei ähnliche Experimente sind im letzten Jahrhundert ordentlich in die Hosen gegangen. Im Nachhinein spricht auch niemand mehr davon, dass die damaligen Verhältnisse übermässig viel mit parlamentarischer Demokratie zu tun hatten.

Ich möchte den beiden Herren zu ihren Gunsten kurzzeitige geistige Umnachtung unterstellen. Anderenfalls läge die Vermutung nahe, die eigentlichen Verfassungsfeinde hätten sich auf den Weg durch die Institutionen gemacht und sind schon gefährlich weit gekommen.

Oder liege ich mal wieder ganz daneben und Herr Herzog und Herr Röttgen gehören auch zu dem ominösen Unterstützerkreis, der sich zur Aufgabe gemacht hat, den Piraten mit möglichst obskuren Aussagen und Aktionen möglichst viele Wähler zuzutreiben. (An andere Stelle hatte bereits auf die Aktion der GEMA hingewiesen)

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Geschichte

Hügelgrab in der Fasanerie

Hügelgräber Reste aus der älteren Bronzezeit (ca. 1500 v.Chr.) und römische Nachbestattungen.

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